Wahlkreis

Die Abi-Survival-Packs wurden verteilt

Heute werden die Abiturprüfungen in Mathe geschrieben. Da sich einige von uns noch gut daran erinnern können, wie sich das anfühlt, haben sie sich vor ein paar Jahren entschieden, an diesem Tag für die Prüflinge Tüten zu packen mit allem was man so braucht, um Energiereserven schnell wieder aufzufüllen. Waffel, Traubenzucker, Schokolade und etwas Trinkbares. Und falls der eigene Kuli mitten in der Prüfung streikt, ist auch da für Ersatz gesorgt. In 15 Minuten waren alle Tüten an die Frau oder den Mann gebracht. Alles Gute für euch - heute und im Leben.

 

 

Landesverband
15. April 2016

Wir sind unterwegs! DIE LINKE diskutiert auf sieben Reginalkonferenzen

Sieben Regionalkonferenzen liegen hinter uns. Sieben lange Abende. Alle haben sich gelohnt. Innerhalb von zwei Wochen kamen Birke Bull, Wulf Gallert, Swen Knöchel, Achim Bittrich und Tanja Behrend in Burg, Dessau, Magdeburg, Wittenberg, Halle, Kalbe (Milde) und Halberstadt mit etwa 500 Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten ins Gespräch. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen natürlich die Landtagswahl und ihr für DIE LINKE. Sachsen-Anhalt so bitteres Ergebnis. mehr

Partei
14. April 2016

Kopf hoch, und nicht die Hände!

Es ist ohne Zweifel ein bitteres Ergebnis. DIE LINKE hat bei den Landtagswahlen eine herbe Niederlage hinnehmen müssen. Trotz eines engagierten und intensiven Wahlkampfes hat die Partei über 7 % bzw. 12 Mandate verloren. Wohingegen mit der AfD eine rechtspopulistische Partei aus dem Stand über 24 % erreichen konnte. Damit ist im Landtag eine Partei vertreten, die Flüchtlinge zur Zielscheibe macht, die die Demokratie in Misskredit bringt und in ihrem Wahlprogramm  für soziale Ausgrenzung und Spaltung steht. mehr

Landtagswahl
Politischer Aschermittwoch
10. Februar 2016

Sie werden's schon vermuten, die LINKEN sind die Guten.

Politischer Aschermittwoch

Ungewohnt ernst begann der politische Aschermittwoch der LINKEN am 10. Februar im Bernburger Metropol. Noch am Nachmittag wurde über eine mögliche Absage der Veranstaltung auf Grund des Zugunglückes in Bayern debattiert. Wir haben uns dagegen entschieden. Wir mussten uns in den letzten Tagen, Wochen und Monaten mit so viel Unglück und Leid auseinandersetzen. Wir können das Leben nicht anhalten, aber wir können innehalten. Wir sprachen den Opfern des Zugunfalles und deren Angehörigen unseren Respekt und unser Mitgefühl mit einer Schweigeminute aus. mehr

Wahlkreis
20. Januar 2016

Neujahrsempfang

Drei Wünsche in drei Minuten war in diesem Jahr die Vorgabe für die Reden auf dem Neujahrsempfang der LINKEN im Salzlandkreis. Da die Liste der anwesenden Abgeordneten durch Krankheit, Autopanne oder anderer wichtiger Termine dezimiert war, war für meinen Kollegen Jan Korte und für mich etwas mehr Zeit drin. mehr

Wahlkreis
13. Januar 2016

Metamorphosen der Freiheit - Wladimir Griniw stellt im Wahlkreisbüro aus

Am Mittwoch wurde in meinem Wahlkreisbüro die 11. Kunstausstellung eröffnet. Der in der Ukraine aufgewachsene Künstler Wladimir Griniw lebt und arbeitet seit vielen Jahren in Bernburg. Bei der Eröffnung der neuen Ausstellung wurde er von seiner Frau Shanna Griniwa unterstützt, die in Bernburg als Klavierlehrerin tätig ist und den Abend musikalisch begleitete. mehr

Wahlkreis
14. Dezember 2015

Weihnachtsfeier im Wahlkreis

Heute fand die erste Wahlkreisweihnachtsfeier statt. Dahinter stand die Idee, vor dem sicher anstrengenden nächsten Jahr noch einmal gemeinsam zur Ruhe zu kommen, Luft zu holen, Kraft zu tanken und außerhalb von politischen Inhalten miteinander ins Gespräch zu kommen. Der Nachmittag begann mit einer Stadtführung durch Carl-Heinz Schmidt. Anhand sehr unterhaltsamer Anekdoten brachte er uns die Geschichte der Bernburger Altstadt nahe. Ordentlich durchgefroren freuten wir uns im Anschluss auf eine Kaffeetafel und auf das gemeinsame singen von Weihnachtsliedern.

Bildungspolitik
3. Dezember 2015

Gemeinschaftsschulkonzept vorgestellt

Heute habe ich auf einer Pressekonferenz unser Konzept zur Weiterentwicklung der Gemeinschaftsschulen in Sachsen-Anhalt vorgestellt. Es geht uns darum, dass Schritt für Schritt das Netz der Gemeinschaftsschulen erweitert wird. Die Gemeinschaftsschule ist die Schule der Zukunft. Ihre weitere Entwicklung zielt darauf, längeres gemeinsames Lernen zu ermöglichen, nicht zu verordnen. Es geht darum, endlich zu offenen Bildungswegen zu gelangen, anstatt eingefahrene Bildungsgleise weiter zu zementieren. Das frühzeitige Aussortieren von Kindern bestimmt Lebenschancen nachhaltig. In einem Land, in dem Bildung eine der wichtigsten Ressourcen überhaupt ist, können wir uns das nicht leisten. Das ganze Konzept finden Sie hier.

Wahlkreis
30. November 2015

Basteln im Wahlkreisbüro

Zugegeben, basteln gehört nicht zu meinen vordergründigsten Stärken, aber einmal im Jahr, zur Weihnachtszeit laden wir Kinder zu einem Bastelnachmittag ins Wahlkreisbüro ein. Diesmal drehte sich alles um das Thema Licht. So konnten Kerzen verziert, Teelichtgläser gestaltet, oder Tüten für Teelichter bemalt werden. Da viele Kinder ihre Eltern mitbrachten, wurde der Platz zwar knapp, aber dafür waren bei Bedarf genügend helfende Hände zur Stelle. Praktisch als Nebenprodukt des Nachmittags fielen viele handgemachte Papiersterne ab, die wir für unsere Weihnachtsfeier nutzen werden.

Wahlkreis
30. November 2015

Besuch der Flüchtlingsunterkünfte

Am 30. November besuchten die Abgeordneten Birke Bull, Sabine Dirlich und Petra Giest Flüchtlingsunterkünfte in Bernburg. Zunächst sahen sie sich die Gemeinschaftsunterkunft in den Mobilen Wohneinheiten in der Köthenschen Straße an. Anschließend ging es in die Notunterkunft in der ehemaligen Berufsschule in Roschwitz. Begleitet wurden sie von der zuständigen Dezernentin Reingard Stephan. mehr

Konferenz
23. November 2015

"Wenn einer aus der Reihe tanzt, dann ist die Reihe erst zu sehen."

Mit diesen Worten eröffnete der Schirmherr Torsten Sielmon, Behindertenbeauftragter des Salzlandkreises, eine Veranstaltung zum Thema „Inklusion in der Schule“ statt. Ziel war es, an verschiedenen Thementischen miteinander in den Erfahrungsaustausch zu treten. Wie kann es gelingen, den Gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf erfolgreich zu gestalten? Welche Rahmenbedingungen sind nötig und wie können die vorhandenen Bedingungen genutzt werden, um erfolgreich zu sein. mehr

Landesverband
15. November 2015

Die Liste ist gewählt

Überschattet von den schrecklichen Attentaten in Paris fand am 14. und 15. November die VertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Liste zur Landtagswahl statt. Eine gute Mischung aus alten Hasen und neuen Kandidatinnen und Kandidaten mit frischen Ideen und viel Elan, eine gute Mischung aus Kompetenz in allen Politikbereichen ist nun unser Angebot an die Wählerinnen und Wähler. Hier meine Rede auf der Versammlung. mehr

Wahlprogramm

Wahlkreis
28. September 2015

Gespräch mit Trägern der Jugendarbeit

Die Jugendarbeit im Salzlandkreis befindet sich in einer Schieflage. Auslöser der Krise ist der nicht genehmigte Kreishaushalt, der bewirkt, dass alle Ausgaben - auch die Zuschüsse für Vereine - vom Landesverwaltungsamt  genehmigt werden müssen. Träger von Vereinen der Jugendarbeit sind seit Jahresbeginn in Vorleistung gegangen und haben Personal- und Sachkosten ausgelegt. Im April/Mai gab es die ersten Hilferufe, im Sommer dann den öffentlichen Protest vor der Kreistagssitzung. mehr

Wahlkreis
23. September 2015

Eine Stunde Sozialkunde

Ein etwas ungewöhnlicher Arbeitsauftrag erwartete mich heute früh: Ich durfte unterrichten. Und zwar eine Sozialkundestunde in einer 8. und 9. Klasse. Die Einladung erfolgte von der Freien Sekundarschule Güsten im Rahmen des 1. Überregionalen Tages der freien Schulen. Zu Beginn sprach ich über meine Arbeit im Landtag, im Wahlkreis und als Landesvorsitzende. Danach drehte sich die Diskussion vorwiegend um die Fragen „Wie viel Multikulti verträgt Deutschland?" und „Soll Cannabis legalisiert werden?" mehr

Wahlkreis
7. September 2015

Identität durch Geschichte

Wie kann Sachsen-Anhalt eine Landesidentität, ein Wir-Gefühl, entwickeln? Um dieses Thema ging es am Wahlkreistag in einem Gespräch mit Olaf Böhlk. In einem kurzen Ausflug in die Geschichte des Landes erläuterte er, dass Sachsen-Anhalt eben kein künstlich zusammengeschustertes Gebiet sei, sondern „als historisches Gebilde in Ordnung“ sei. Es war immer ein Land, das mit seinen vielen mittelgroßen Städten und ohne großes Königshaus dezentral gedacht war. Es hatte immer Brückenfunktion und war dadurch weltoffen und hatte immer Zulauf von außen. mehr

Wahlkreis
27. August 2015

Streit um die Grundschule Alsleben

In Alsleben stehen Bürgermeisterwahlen vor der Tür. Mit Daniel Wernecke haben wir einen sehr kompetenten, erfahrenen und sympathischen Kommunalpolitiker ins Rennen geschickt. Am 27. August durfte ich ihn am Informationsstand in Gnölbzig in einer sehr angeregten Diskussion erleben. Streitpunkt war das Gebäude der ehemaligen Alslebener Sekundarschule. Es steht seit zwei Jahren leer, der Landkreis möchte es verkaufen und die Stadt Alsleben überlegt, in diesem Gebäude die Grundschule und den Hort unterzubringen, da die jetzige Grundschule aus den Nähten platzt. mehr

Wahlkreis
29. Juni 2015

Der Kampf um das Direktmandat ist eröffnet

Am 29. Juni traf sich die Wahlkreisversammlung der LINKEN, bestehend aus Mitgliedern der Ortsverbände Bernburg, Nienburg und Saale-Wipper, in der „Alten Molkerei“, um eine Direktkandidatin oder einen Direktkandidaten für die Landtagswahl aufzustellen. Schon vor der Veranstaltung hatte ich meinen Hut in den Ring geworfen. Der Ortsverband Saale-Wipper schickte den erfahrenen Kommunalpolitiker Ernst-Hermann Brink ins Rennen. Peter Olberg vom Ortsverband Bernburg stand spontan als dritter Kandidat zur Verfügung. mehr

Landesverband
21. Juni 2015

Danke!

Der Landesparteitag am 20. und 21. Juni 2015 in Magdeburg hat für die Dauer von zwei Jahren einen neuen Landesvorstand gewählt. Dem Gremium gehören nun neun Frauen und neun Männer an. Ich freue mich, dass ich als Landesvorsitzende mit 87,2 der Delegiertenstimmen bestätigt wurde und danke allen für das Vertrauen. Der neue Vorstand besteht aus einer guten Mischung aus alten Hasen und neuen Gesichtern. Ich danke ganz besonders jenen, die aus verschiedenen Gründen aus dem Landesvorstand ausgeschieden sind. Danke für eure Zeit, eure Ideen und eure Kraft. Nun geht es gemeinsam in eine spannende Zeit. Die Landtagswahlen stehen vor der Tür und Sachsen-Anhalt hat den Wechsel verdient. Ich freu mich drauf!

Wahlergebnisse, Redemanuskripte und alle weiteren Informationen finden Sie hier.

Wahlkreistag
11. Mai 2015

Mindestlohn - Chance oder Schreckgespenst?

Bild: pixelio.de, Michael Grabscheit

An meinem Wahlkreistag am 11. Mai beschäftigte ich mich mit den Auswirkungen des Mindestlohnes. Dazu gab es Gespräche mit dem Geschäftsführer der Bernburger Arbeitsagentur, Thomas Holz, und mit der Chefin einer Bäckereikette. Beide Gespräche haben den Eindruck bestärkt, dass die Schwarzmalerei der GegnerInnen des Mindestlohnes von der Realität ad absurdum geführt hat. Das bestärkt uns in unserer Forderung, den Mindestlohn auf eine Höhe anzuheben, von der man a) leben kann und b) einen Rentenanspruch erarbeitet, der diesen Namen verdient. mehr

Wahlkreis
27. April 2015

Vom Wert der Arbeit - Besuch im Weltladen Bernburg

Seit geraumer Zeit beziehen wir den Kaffee für unser Büro aus dem Bernburger Weltladen. Heute war Zeit, dem Laden, der seit Dezember 2011 von der Kanzler von Pfau’schen Stiftung getragen wird, einen Besuch abzustatten. Der Weltladen im Kanzlereck bietet fair gehandelte Lebensmittel, wie Kaffee, Tee oder Gewürze und Geschenkartikel an. Fair gehandelt bedeutet dabei, dass bei der Produktion auf die Einhaltung ökonomischer, ökologischer und sozialer Standards geachtet wird. mehr

Wahlkreis
13. April 2015

Kita, Schule, Willkommenskultur - Gallert interessiert's in Bernburg

Unter dem Motto „Gallert interessiert’s“ bereist Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag, momentan die Landkreise Sachsen-Anhalts, um sich vor Ort ein Bild über Entwicklungen und Problemlagen in allen Regionen des Landes zu erarbeiten und Erwartungen an die Landespolitik aufzugreifen. Am 13. April besuchte er in Bernburg Rückenwind e.V., Campus Technicus, Oberbürgermeister nebst Chef der Wohnstätten GmbH und sprach mit einer Vertreterin einer Initiative junger kommunaler Abgeordneter. mehr

Wahlkreis
30. März 2015

24. Erwerbslosenfrühstück

Einmal im Jahr haben wir beim Erwerbslosenfrühstück den Vorsitzenden des Mietervereins, Prof. Kaufmann, zu Gast. Er erläutert Neuerungen im Mietrecht und steht für alle Fragen rund ums Wohnen zur Verfügung. Thema des heutigen Frühstücks war das Gesetz zur sogenannten Mietpreisbrems, das in der vergangenen Woche nun auch im Bundesrat verabschiedet wurde. mehr

Wahlkreis
23. Februar 2015

Besuch bei Nienburgs neuer Bürgermeisterin

Am 23. Februar besuchte ich erstmals die neue Nienburger Bürgermeisterin, Frau Falke. Das Gespräch drehte sich um Fragen wie nicht passgenaue Förderprogramme, um den Kampf mit der Bürokratie und Finanznot, im Fall von Nienburg u.a. durch die Verschleppung der Auszahlung von zugesagten Fördermitteln durch das Landesverwaltungsamt. Aber auch die Kitagebühren waren Thema. Hier kam ein Problem zur Sprache, das nahezu flächendeckend auftritt und deshalb auch in einer aktuellen Debatte im Landtag eine Rolle spielen wird. mehr

Bildungspolitik
3. Februar 2015

Bildungsangebote für die Kinder von Flüchtlingen: Der erste Schritt ist Wertschätzung!

In Sachsen-Anhalt wohnen ca. 3.000 bis 3.500 Kinder, die aus ihrem Heimatland geflohen sind. Derzeit lernen die meisten von ihnen in der Grundschule, denn die Schulpflicht gilt auch für sie. Die größte Barriere für sie ist die Schwierigkeit, in deutsch zu lernen. Das ist eine gemeinsame Herausforderung, in allererster Linie für die Kinder und Jugendlichen selbst, aber ebenso für die Lehrkräfte und die PädagogInnen an der Schule. Darüber ist zu reden. In erster Linie aber gilt: Der erste Schritt, Kinder – so auch die von Flüchtlingen – zu motivieren, ist, ihnen Respekt und Wertschätzung entgegenzubringen. mehr

Wahlkreis
21. Januar 2015

DIE LINKE.Salzlandkreis heißt neues Jahr willkommen

Es ist zu einer guten Tradition geworden, am Anfang eines Jahres kurz inne zu halten, um sich zu vergegenwärtigen, was das vergangene Jahr gebracht hat. Welche Chancen wurden gut genutzt, welche Fehler hätte man besser vermieden, welche Aufgaben ergeben sich für das kommende Jahr? Dies geschieht auf zahlreichen Neujahrsempfängen. Am Mittwoch, dem 22. Januar lud sich DIE LINKE.Salzlandkreis zahlreiche Gäste aus Vereinen, Verbänden, aus Politik und Wirtschaft ein, um für die gute Zusammenarbeit zu danken. mehr

Wahlkreis
19. Januar 2015

Alternativer Neujahrsempfang in Bernburg

Neujahrsempfänge haben in der Gesellschaft eine lange Tradition. Organisationen und Verbände laden Partnerinnen und Partner ein, um sich bei ihnen für die gute Zusammenarbeit zu bedanken. DIE LINKE Bernburg lädt seit einigen Jahren Bürgerinnen und Bürger zu einem alternativen Neujahrsempfang ein. Bei Kaffee und Kuchen oder Schmalzstullen haben alle Interessierten die Möglichkeit, mit Vertreterinnen und Vertretern der Partei ins Gespräch zu kommen. Am Montag nutzten viele Bernburgerinnen und Bernburger das Angebot. mehr

Presse
23. Dezember 2014

Zum Ausklang des politischen Jahres

Gemeinsame Erklärung mit dem Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Landtag von Sachsen-Anhalt Wulf Gallert

Das Jahr 2014 war von der Überwindung der Hochwasserfolgen und  von der Auseinandersetzung mit der Sparpolitik der CDU/SPD-Landesregierung geprägt. Zwar hat die Landesregierung im Jahr davor ein deutliches Stopp-Zeichen für ihre Abwicklungspolitik bekommen aber sie hat trotzdem nicht die entscheidenden Probleme in Sachsen-Anhalt angepackt... mehr

Wahlkreis
8. Dezember 2014

"Her-Ausstellung" - Bilder von Bernhard Michel im Wahlkreisbüro

In Halle und Umgebung hat er seit Jahrzehnten einen Namen, im Bernburger Bürgerbüro von Birke Bull und Jan Korte kann man seine Werke jetzt auch bestaunen: Bernhard Michel, Grafiker und Maler aus Wallwitz hat am Montag zusammen mit den beiden Abgeordneten die bereits 9. Ausstellung im Bürgerbüro eröffnet. Unter dem Titel „Her-Ausstellung“ präsentierte Michel den Gästen seine Acrylbilder, die vor allem mit ihrer Größe und mit kräftigen Farben bestechen. mehr

Wahlkreis
8. Dezember 2014

Integration muss Ziel sein

Am 8. Dezember befasste ich mich im Rahmen eines Wahlkreistages mit dem Thema Integration von Flüchtlingen. So sprach ich zunächst mit Yvonne Dix, sie arbeitet als Integrationsbeauftragte in der St. Johannis GmbH und im Anschluss daran mit dem Landrat Markus Bauer. Auf Grund der weltpolitischen Lage mit vielen Kriegs- und Krisenherden kommen momentan viele Flüchtlinge in Deutschland an. Im Salzlandkreis sind es 75 – 80 pro Monat. Diese menschenwürdig unterzubringen und zu betreuen ist Pflichtaufgabe des Landkreises. mehr

Wahlkreis
24. November 2014

Erwerbslosenfrühstück

Am 24. November trafen sich interessierte Gäste zum letzten Erwerbslosenfrühstück in diesem Jahr. Der Themenkatalog in den Gesprächen reichte von der Umsetzung der Polizeireform bis hin zu den Ereignissen um die Schmerztherapie in Bernburg. Mit dem Erwerbslosenfrühstück wollen wir alle zwei Monate Betroffenen die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch geben. Im Laufe der vergangenen Jahre konnten durch gegenseitige Beratung und Hilfe viele Probleme noch am Frühstückstisch geklärt werden.

Partei

Verdienst der Vielen - Zum 25. Jahrestag der Maueröffnung

Landtag
17. Oktober 2014

25 Jahre friedliche Revolution

Heute fand im Landtag eine Aktuelle Debatte zum Thema "25 Jahre friedliche Revolution" statt. Eingebracht wurde sie - und das ist ein Novum - von allen vier im Landtag sitzenden Fraktionen. Ein Schritt in die richtige Richtung. Meine Rede zum Thema finden Sie hier. mehr

Wahlkreistag
10. Oktober 2014

Tag der offnenen Gewerkschaftstür

An meinem Wahlkreistag diskutierte ich während des Tages der offenen Tür mit den Gewerkschaften Ver.di und die IG BAU. Interessante Debatten gab es zu Fragen von tariflicher Bezahlung und der nach wie vor unverschämten Praxis der Leiharbeit. Auch zu Fragen zum Freihandelsabkommen TTIP wurden Standpunkte ausgetauscht. Regional ging es vor allem um die Probleme mit der Insolvenz der "Modernen Bauelemente". Im Laufe des Nachmittages unterstützte ich unsere Kandidatin für die Nienburger Bürgermeisterwahl, Mandy Tkotz im Wahlkampf.

Landtag
29. September 2014

Tag der offenen Tür im Landtag

Am 03. Oktober 2014 führt der Landtag einen „Tag der offenen Tür“ durch, an dem sich auch unsere Fraktion beteiligt. Ich lade Sie und Euch herzlich ein. Ein Schwerpunkt unserer Fraktion wird in unserem Fraktionsraum B 105 stattfinden „Ort für Wortsport“. Hier soll die Kunst des Debattierens vermittelt und aktiv betrieben werden.

Wahlkreisbüro
29. September 2014

Informationen zum Bildungs- und Teilhabepaket beim Erwerbslosenfrühstück

Das erste Erwerbslosenfrühstück nach der Sommerpause beschäftigte sich thematisch mit dem Bildungs- und Teilhabepaket. Auslöser dafür war ein Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung, der berichtete, dass die Leistungen für Lernhilfen kaum nachgefragt werden. Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen (Hartz IV, Sozialhilfe), Asylbewerberleistungen, Wohngeld und Kindergeldzuschlag haben Anspruch auf verschiedene Leistungen aus dem „Bildungs- und Teilhabepaket". mehr

Wahlkreisbüro
11. Juli 2014

Sommerfest 2014

 Wie auch schon in den letzten Jahren, zog das Sommerfest vor dem Bernburger Wahlkreisbüro wieder zahlreiche interessierte Gäste an. Am Freitag genossen ca. 80 TeilnehmerInnen bei angenehmem Sommerwetter die traditionelle Veranstaltung unseres Wahlkreisbüros und der LINKEN Salzlandkreis. Dazu gehörten u.a. Vertreter verschiedener Vereine und Institutionen des Salzlandkreises und Gäste anderer Parteien. mehr

Wahlkreis
11. Juli 2014

Scheck des Solidarfonds überreicht

Am 11. Juli habe ich einen Scheck des Solidarfonds der Landtagsfraktion an die Verkehrswacht Bernburg überreicht. Die 300,00 Euro wurden für die Anschaffung von Rauschbrillen genutzt, die gleich während eines Projekttages an der Bernburger Sekundarschule „Campus Technicus“ ausprobiert werden konnten.  Die Verkehrswacht führt mit Hilfe zahlreicher ehrenamtlicher Helfer/innen Verkehrserziehungsprojekte in Kindertagesstätten, Schulen oder Freizeiteinrichtungen durch.

Wahlkreis
27. Juni 2014

Aufruf: "Ja" zum Bürgerentscheid

Am 6. Juli findet ein Bürgerentscheid in Bernburg statt. Die Frage wird lauten: "Sind Sie gegen einen Großschlachthof in Bernburg?" Wir fordern alle Bernburgerinnen und Bernburger auf, sich an dieser Entscheidung zu beteiligen. Wer einen Mega-Schlachthof verhindern will, muss mit "Ja" stimmen. Nur bei entsprechenden Mehrheiten ist gewährleistet, dass in Bernburg wirklich kein Schlachthof gebaut wird. Die Absage der Pini-Gruppe war zwar ein großer Erfolg, birgt aber keine Sicherheit in sich, dass sie nicht zurückgezogen wird, oder das ein anderer Investor ein solches Projekt realisieren will. Nur ein erfolgreicher Bürgerentscheid kann Klarheit schaffen. Also: Wählen gehen!

Wahlkreis
19. Mai 2014

Inklusion in Bildung - Bernburger Montagsforum

Am 19. Mai war ich Referentin des Bernburger Montagsforums zum Thema Inklusion in der Bildung. Es war eine spannende Diskussion, die erneut zeigte, mit welchen Vorbehalten diese notwendige Debatte belastet ist. Die Praxis ruiniert uns die Begriffe. Inklusion ist nicht nur die Zuführung von Kindern mit Behinderung in die Regelbildungseinrichtungen, sondern es geht um die Akzeptanz der Vielfalt des Lebens. Jedes Kind mit seinen Besonderheiten wahrzunehmen ist Inklusion. mehr

Wahlkreis
3. April 2014

Das Problem heißt Rassismus

Bild: pixelio.de, Dieter Schütz

Am Mittwoch wurde ich auf diverse Diskussionen im Internet aufmerksam gemacht, die sich nach einem Bericht über eine Schlägerei zwischen zwei Asylbewerbern auf bbglive und Facebook entwickelten.Was war passiert: zwei Asylbewerber gerieten während des Wartens auf die Auszahlung ihres Geldes in Streit. Es entstand eine Schlägerei, die Polizei musste schlichten. So weit, so alltäglich, überall da, wo Menschen aufeinandertreffen. Nachdem die dazugehörende Polizeimeldung auf bbglive.de veröffentlicht wurde, entspann sich ein regelrechter shitstorm. mehr

Wahlkreis
31. März 2014

20. Erwerbslosenfrühstück

Beim 20. Erwerbslosenfrühstück ging es zum wiederholten Mal um Fragen des Mietrechts. Der Vorsitzende des Mietervereins Prof. Peter Kaufmann nahm zunächst die Wahlversprechen der Parteien und deren Umsetzung unter die Lupe, ging anschließend auf den Bernburger Wohnungsmarkt ein, um am Ende der Veranstaltung Fragen aus dem Publikum zu beantworten. Seine ernüchternde Bilanz fasste er mit den Worten zusammen: "Im Wahlkampf hatten alle ein offenes Ohr für die Probleme der MieterInnen, aber wir wussten noch nicht, dass sie noch ein 2. Ohr haben, wo alles wieder raus kann." mehr

Wahlkreistag
10. März 2014

"Nachhaltig sind hier nur die Schäden"

Am 10. März führte mich gemeinsam mit meiner Kollegin Angelika Hunger, mein Wahlkreistag in den Plötzkauer Auwald. Dieser Spaziergang hatte leider einen ernsten Hintergrund. Der Landesforstbetrieb Harz hat einen Kahlschlag an nahezu allen kommerziell verwertbaren Bäumen veranstaltet, der viele Fragen in der Öffentlichkeit aufwarf. Wir trafen uns aus diesem Grund mit dem Vorsitzenden des Naturschutzbeirates des Salzlandkreises, Siegfried Walter, der uns die Bedeutung des Auwaldes zum einen für den Hochwasserschutz, zum anderen als Ökosystem deutlich machte. mehr

Landtag
28. Februar 2014

Demokratie lernt man nur durch Demokratie - von Kindesbeinen an

Bild: pixelio.de, Wilhelmine Wulff

Der größte Gewinn der friedlichen Revolution vor 25 Jahren ist Demokratie und Mitbestimmung. Demokratie mit all ihren Leidenschaften und Verwerfungen, mit allen Anstrengungen, mit Siegen und mit Niederlagen, mit den Chancen und Risiken. Deshalb muss uns vor allem eine Frage umtreiben:
Wie kann es gelingen, dass Demokratie und Teilhabe für alle Menschen ein Bedürfnis wird? mehr

Bildungspolitik

Universitäre Lehrerbildung weiterentwickeln

Unsere Fraktion hat in der Landtagssitzung im Januar die Lehrerausbildung in Sachsen-Anhalt erneut thematisiert. Vorangegangen waren Beratungen und intensive Fachgespräche zur Ersten und Zweiten Phase der Lehrerbildung in den Fachausschüssen.
Vor allem mit Blick auf die in diesem Jahr zu verhandelnden neuen Zielvereinbarungen mit den Hochschulen und Universitäten in Sachsen-Anhalt schlagen wir vor, zentrale Aufgaben der Lehrkräfteausbildung und Erwartungen des Landes an diese Ausbildung weiter in der Öffentlichkeit zu diskutierten. mehr

Wahlkreis
27. Januar 2014

19. Erwerbslosenfrühstück

Bei der 19. Ausgabe des Erwerbslosenfrühstücks ging es um die Neuerungen, die 2014 auf Erwerbslose zukommen. Da es sich dabei im Wesentlichen um die Erhöhung der Regelsätze und der daraus folgenden Erhöhung der Mehrbedarfe handelt, war dieser Punkt schnell abgehakt. So ging das Gespräch relativ zügig zu den konkreten Problemen der Anwesenden über. Eine schnelle Lösung gab es für die Frage, ob Wohngeldberechtigte auch Anspruch auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes haben. Im konkreten Fall sollten Lernhilfen beantragt werden. mehr

Landesverband
25. Januar 2014

Über europäische Politik diskutiert

Am letzten Januarwochenende traf sich wie jedes Jahr die Landtagsfraktion gemeinsam mit dem Landesvorstand der LINKEN. Sachsen-Anhalt zu einer gemeinsamen Klausur. Zu Gast waren: Cornelia Ernst, Martina Michels und Helmut Scholz – allesamt Mitglieder des Europaparlaments für DIE LINKE. Drei Themen waren es, die in der Diskussion waren:
Zum ersten ging um Alternativen für eine sozial-gerechtere Europäische Union, zum zweiten um Vorschläge für eine humanere Flüchtlingspolitik und zum dritten um mehr Möglichkeiten für mehr Demokratie und Teilhabe. mehr

Wahlkreis
22. Januar 2014

Besuch des Bernburger Sozialzentrums

Am 22. Januar besuchte ich im Rahmen eines Wahlkreistages das neue Sozialzentrum in Bernburg. Es beherbergt die Obdachlosenunterkunft, die Bernburger Tafel, eine Suppenküche sowie ein Möbellager. Meine Gesprächspartner/innen waren der Sozialdezernent Herr Koller, die Sozialamtsleiterin Frau Hajek-Hoffmann und die Wohnheimleiterin Frau Otto. mehr

Wahlkreis

Neujahrsempfang 2014

Am 20. Januar wurde auch im Salzlandkreis das politische Jahr der LINKEN eröffnet. Zum traditionellen Neujahresempfang habe ich wieder gemeinsam mit meiner Landtagskollegin und Kreistagsfraktionsvorsitzenden Sabine Dirlich, meinem Büropartner Jan Korte (MdB) und dem Kreisvorsitzenden Lothar Boese eingeladen. Es ist inzwischen gute Tradition, einmal im Jahr gesellschaftliche PartnerInnen und aktive GenossInnen einzuladen, um das vergangene Jahr auszuwerten und Pläne für das neue zu schmieden. mehr

Bildungspolitik
17. Januar 2014

Verletzungen der Schulpflicht nicht mehr als Ordnungswidrigkeit verfolgen

Bild: www.pixelio.de, Dieter Schütz

Im Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung diskutierten wir über den Umgang mit Schulpflichtverletzungen. Es geht uns nicht darum, das Verfahren der Ahndung von Schulpflichtverletzungen als Ordnungswidrigkeit noch ein Stück weit zu optimieren. Wir stellen grundsätzlich in Frage, ob die Verfolgung von Schulpflichtverletzungen im Sinne des Ordnungswidrigkeitsgesetzes zielführend ist. Der vom Justiz- und vom Kultusministerium vorgelegte Bericht hat sich leider mit wirklichen Alternativen zur derzeitigen Praxis kaum befasst. Er enthält aber zahlreiche Hinweise für die Absurdität des Verfahrens. mehr

Wahlkreisbüro
8. Januar 2014

Kaffee mit Links

Der  Auftakt zu einer künftigen Tradition in meinem Wahlkreisbüro ist geschafft. Wir trafen uns die ersten zwei Male zum „Kaffee mit Links“. Damit wollen wir für Interessierte eine Möglichkeit schaffen, zu einem festen, regelmäßig wiederkehrenden Termin mit LINKEN ins Gespräch zu kommen. Das Ganze bei Kaffee, Kuchen und freier Themenwahl. Angesprochen fühlen sollen sich sowohl Mitglieder der LINKEN, Sympathisantinnen und Sympathisanten, aber auch Leute, denen der Weg in eine unserer politischen Veranstaltungen noch zu verbindlich erscheint. mehr

Bildungspolitik
3. Dezember 2013

PISA - aus Testergebnissen allein wird Schule noch nicht besser

Bild: Joujou www.pixelio.de

Zur jüngsten PISA-Studie
Es ist erfreulich, dass die Schülerinnen und Schüler in Deutschland sich beim PISA-Test verbessern konnten. Dennoch ist das Ergebnis kein Grund, sich zurückzulehnen. mehr

Wahlkreisbüro

18. Erwerbslosenfrühstück

Am 25.11.2013 trafen sich bereits zum 18. Mal Erwerbslose in unserem Wahlkreisbüro. Am voll besetzten Tisch ging es zunächst darum, den Gästen die Möglichkeit zu geben, Fragen an Mitglieder der Stadtratsfraktion zu stellen, bzw. Ideen und Wünsche für das Kommunalwahlprogramm zu äußern. Mit der Vorstellung der kommunalpolitischen Leitlinien habe ich versucht, die Erwerbslosen zu sensibilisieren, im Zuge der Kommunalwahlen Einfluss zu nehmen und bei den Parteien nachzufragen, was in den nächsten 5 Jahren in konkreten, sie interessierenden Belangen geplant ist. mehr

Wahlkreistag
18. November 2013

IT macht Schule

Am 18. November informierte ich mich in einem Gespräch mit Frau Czuratis (Dezernentin für Bildung und Soziales) über das Projekt „IT macht Schule“. Medienkompetenz gilt als Schlüsselqualifikation. Seit einem Jahr arbeiten im Salzlandkreis deshalb Modellschulen in allen Schulformen mit White-Boards und entsprechenden Schülergeräten. Im Unterrichtsverlauf bietet die Möglichkeit, völlig neue Lehrmethoden einzusetzen. Die Vernetzung aller Schulen mit einer einheitlichen IT-Infrastruktur ist ein weiteres Ziel des Programms. mehr

Landesverband
13. Oktober 2013

1. Tagung des 4. Landesparteitages

Am 12. und 13. Oktober 2013 fand die 1. Tagung des 4. Landesparteitages in Magdeburg statt. Es wurde ein neuer Vorstand gewählt und ich wurde in meinem Amt als Landesvorsitzende bestätigt. Es tut gut, Bestätigung für ein Jahr Arbeit und das Vertrauen für weitere zwei Jahre zu erhalten. Vielen Dank dafür. Der Parteitag verabschiedete nach ausgiebiger Diskussion kommunalpolitische Leitlinien als Handwerkszeug für die im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahlen. mehr