Landtag
17. Oktober 2014

25 Jahre friedliche Revolution

Heute fand im Landtag eine Aktuelle Debatte zum Thema "25 Jahre friedliche Revolution" statt. Eingebracht wurde sie - und das ist ein Novum - von allen vier im Landtag sitzenden Fraktionen. Ein Schritt in die richtige Richtung. Meine Rede zum Thema finden Sie hier. mehr

Wahlkreistag
10. Oktober 2014

Tag der offnenen Gewerkschaftstür

An meinem Wahlkreistag diskutierte ich während des Tages der offenen Tür mit den Gewerkschaften Ver.di und die IG BAU. Interessante Debatten gab es zu Fragen von tariflicher Bezahlung und der nach wie vor unverschämten Praxis der Leiharbeit. Auch zu Fragen zum Freihandelsabkommen TTIP wurden Standpunkte ausgetauscht. Regional ging es vor allem um die Probleme mit der Insolvenz der "Modernen Bauelemente". Im Laufe des Nachmittages unterstützte ich unsere Kandidatin für die Nienburger Bürgermeisterwahl, Mandy Tkotz im Wahlkampf.

Landtag
29. September 2014

Tag der offenen Tür im Landtag

Am 03. Oktober 2014 führt der Landtag einen „Tag der offenen Tür“ durch, an dem sich auch unsere Fraktion beteiligt. Ich lade Sie und Euch herzlich ein. Ein Schwerpunkt unserer Fraktion wird in unserem Fraktionsraum B 105 stattfinden „Ort für Wortsport“. Hier soll die Kunst des Debattierens vermittelt und aktiv betrieben werden.

Wahlkreisbüro
29. September 2014

Informationen zum Bildungs- und Teilhabepaket beim Erwerbslosenfrühstück

Das erste Erwerbslosenfrühstück nach der Sommerpause beschäftigte sich thematisch mit dem Bildungs- und Teilhabepaket. Auslöser dafür war ein Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung, der berichtete, dass die Leistungen für Lernhilfen kaum nachgefragt werden. Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen (Hartz IV, Sozialhilfe), Asylbewerberleistungen, Wohngeld und Kindergeldzuschlag haben Anspruch auf verschiedene Leistungen aus dem „Bildungs- und Teilhabepaket". mehr

Wahlkreisbüro
11. Juli 2014

Sommerfest 2014

 Wie auch schon in den letzten Jahren, zog das Sommerfest vor dem Bernburger Wahlkreisbüro wieder zahlreiche interessierte Gäste an. Am Freitag genossen ca. 80 TeilnehmerInnen bei angenehmem Sommerwetter die traditionelle Veranstaltung unseres Wahlkreisbüros und der LINKEN Salzlandkreis. Dazu gehörten u.a. Vertreter verschiedener Vereine und Institutionen des Salzlandkreises und Gäste anderer Parteien. mehr

Wahlkreis
11. Juli 2014

Scheck des Solidarfonds überreicht

Am 11. Juli habe ich einen Scheck des Solidarfonds der Landtagsfraktion an die Verkehrswacht Bernburg überreicht. Die 300,00 Euro wurden für die Anschaffung von Rauschbrillen genutzt, die gleich während eines Projekttages an der Bernburger Sekundarschule „Campus Technicus“ ausprobiert werden konnten.  Die Verkehrswacht führt mit Hilfe zahlreicher ehrenamtlicher Helfer/innen Verkehrserziehungsprojekte in Kindertagesstätten, Schulen oder Freizeiteinrichtungen durch.

Wahlkreis
27. Juni 2014

Aufruf: "Ja" zum Bürgerentscheid

Am 6. Juli findet ein Bürgerentscheid in Bernburg statt. Die Frage wird lauten: "Sind Sie gegen einen Großschlachthof in Bernburg?" Wir fordern alle Bernburgerinnen und Bernburger auf, sich an dieser Entscheidung zu beteiligen. Wer einen Mega-Schlachthof verhindern will, muss mit "Ja" stimmen. Nur bei entsprechenden Mehrheiten ist gewährleistet, dass in Bernburg wirklich kein Schlachthof gebaut wird. Die Absage der Pini-Gruppe war zwar ein großer Erfolg, birgt aber keine Sicherheit in sich, dass sie nicht zurückgezogen wird, oder das ein anderer Investor ein solches Projekt realisieren will. Nur ein erfolgreicher Bürgerentscheid kann Klarheit schaffen. Also: Wählen gehen!

Wahlkreis
19. Mai 2014

Inklusion in Bildung - Bernburger Montagsforum

Am 19. Mai war ich Referentin des Bernburger Montagsforums zum Thema Inklusion in der Bildung. Es war eine spannende Diskussion, die erneut zeigte, mit welchen Vorbehalten diese notwendige Debatte belastet ist. Die Praxis ruiniert uns die Begriffe. Inklusion ist nicht nur die Zuführung von Kindern mit Behinderung in die Regelbildungseinrichtungen, sondern es geht um die Akzeptanz der Vielfalt des Lebens. Jedes Kind mit seinen Besonderheiten wahrzunehmen ist Inklusion. mehr

Wahlkreis
3. April 2014

Das Problem heißt Rassismus

Bild: pixelio.de, Dieter Schütz

Am Mittwoch wurde ich auf diverse Diskussionen im Internet aufmerksam gemacht, die sich nach einem Bericht über eine Schlägerei zwischen zwei Asylbewerbern auf bbglive und Facebook entwickelten.Was war passiert: zwei Asylbewerber gerieten während des Wartens auf die Auszahlung ihres Geldes in Streit. Es entstand eine Schlägerei, die Polizei musste schlichten. So weit, so alltäglich, überall da, wo Menschen aufeinandertreffen. Nachdem die dazugehörende Polizeimeldung auf bbglive.de veröffentlicht wurde, entspann sich ein regelrechter shitstorm. mehr

Wahlkreis
31. März 2014

20. Erwerbslosenfrühstück

Beim 20. Erwerbslosenfrühstück ging es zum wiederholten Mal um Fragen des Mietrechts. Der Vorsitzende des Mietervereins Prof. Peter Kaufmann nahm zunächst die Wahlversprechen der Parteien und deren Umsetzung unter die Lupe, ging anschließend auf den Bernburger Wohnungsmarkt ein, um am Ende der Veranstaltung Fragen aus dem Publikum zu beantworten. Seine ernüchternde Bilanz fasste er mit den Worten zusammen: "Im Wahlkampf hatten alle ein offenes Ohr für die Probleme der MieterInnen, aber wir wussten noch nicht, dass sie noch ein 2. Ohr haben, wo alles wieder raus kann." mehr

Wahlkreistag
10. März 2014

"Nachhaltig sind hier nur die Schäden"

Am 10. März führte mich gemeinsam mit meiner Kollegin Angelika Hunger, mein Wahlkreistag in den Plötzkauer Auwald. Dieser Spaziergang hatte leider einen ernsten Hintergrund. Der Landesforstbetrieb Harz hat einen Kahlschlag an nahezu allen kommerziell verwertbaren Bäumen veranstaltet, der viele Fragen in der Öffentlichkeit aufwarf. Wir trafen uns aus diesem Grund mit dem Vorsitzenden des Naturschutzbeirates des Salzlandkreises, Siegfried Walter, der uns die Bedeutung des Auwaldes zum einen für den Hochwasserschutz, zum anderen als Ökosystem deutlich machte. mehr

Landtag
28. Februar 2014

Demokratie lernt man nur durch Demokratie - von Kindesbeinen an

Bild: pixelio.de, Wilhelmine Wulff

Der größte Gewinn der friedlichen Revolution vor 25 Jahren ist Demokratie und Mitbestimmung. Demokratie mit all ihren Leidenschaften und Verwerfungen, mit allen Anstrengungen, mit Siegen und mit Niederlagen, mit den Chancen und Risiken. Deshalb muss uns vor allem eine Frage umtreiben:
Wie kann es gelingen, dass Demokratie und Teilhabe für alle Menschen ein Bedürfnis wird? mehr

Bildungspolitik

Universitäre Lehrerbildung weiterentwickeln

Unsere Fraktion hat in der Landtagssitzung im Januar die Lehrerausbildung in Sachsen-Anhalt erneut thematisiert. Vorangegangen waren Beratungen und intensive Fachgespräche zur Ersten und Zweiten Phase der Lehrerbildung in den Fachausschüssen.
Vor allem mit Blick auf die in diesem Jahr zu verhandelnden neuen Zielvereinbarungen mit den Hochschulen und Universitäten in Sachsen-Anhalt schlagen wir vor, zentrale Aufgaben der Lehrkräfteausbildung und Erwartungen des Landes an diese Ausbildung weiter in der Öffentlichkeit zu diskutierten. mehr

Wahlkreis
27. Januar 2014

19. Erwerbslosenfrühstück

Bei der 19. Ausgabe des Erwerbslosenfrühstücks ging es um die Neuerungen, die 2014 auf Erwerbslose zukommen. Da es sich dabei im Wesentlichen um die Erhöhung der Regelsätze und der daraus folgenden Erhöhung der Mehrbedarfe handelt, war dieser Punkt schnell abgehakt. So ging das Gespräch relativ zügig zu den konkreten Problemen der Anwesenden über. Eine schnelle Lösung gab es für die Frage, ob Wohngeldberechtigte auch Anspruch auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes haben. Im konkreten Fall sollten Lernhilfen beantragt werden. mehr

Landesverband
25. Januar 2014

Über europäische Politik diskutiert

Am letzten Januarwochenende traf sich wie jedes Jahr die Landtagsfraktion gemeinsam mit dem Landesvorstand der LINKEN. Sachsen-Anhalt zu einer gemeinsamen Klausur. Zu Gast waren: Cornelia Ernst, Martina Michels und Helmut Scholz – allesamt Mitglieder des Europaparlaments für DIE LINKE. Drei Themen waren es, die in der Diskussion waren:
Zum ersten ging um Alternativen für eine sozial-gerechtere Europäische Union, zum zweiten um Vorschläge für eine humanere Flüchtlingspolitik und zum dritten um mehr Möglichkeiten für mehr Demokratie und Teilhabe. mehr

Wahlkreis
22. Januar 2014

Besuch des Bernburger Sozialzentrums

Am 22. Januar besuchte ich im Rahmen eines Wahlkreistages das neue Sozialzentrum in Bernburg. Es beherbergt die Obdachlosenunterkunft, die Bernburger Tafel, eine Suppenküche sowie ein Möbellager. Meine Gesprächspartner/innen waren der Sozialdezernent Herr Koller, die Sozialamtsleiterin Frau Hajek-Hoffmann und die Wohnheimleiterin Frau Otto. mehr

Wahlkreis

Neujahrsempfang 2014

Am 20. Januar wurde auch im Salzlandkreis das politische Jahr der LINKEN eröffnet. Zum traditionellen Neujahresempfang habe ich wieder gemeinsam mit meiner Landtagskollegin und Kreistagsfraktionsvorsitzenden Sabine Dirlich, meinem Büropartner Jan Korte (MdB) und dem Kreisvorsitzenden Lothar Boese eingeladen. Es ist inzwischen gute Tradition, einmal im Jahr gesellschaftliche PartnerInnen und aktive GenossInnen einzuladen, um das vergangene Jahr auszuwerten und Pläne für das neue zu schmieden. mehr

Bildungspolitik
17. Januar 2014

Verletzungen der Schulpflicht nicht mehr als Ordnungswidrigkeit verfolgen

Bild: www.pixelio.de, Dieter Schütz

Im Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung diskutierten wir über den Umgang mit Schulpflichtverletzungen. Es geht uns nicht darum, das Verfahren der Ahndung von Schulpflichtverletzungen als Ordnungswidrigkeit noch ein Stück weit zu optimieren. Wir stellen grundsätzlich in Frage, ob die Verfolgung von Schulpflichtverletzungen im Sinne des Ordnungswidrigkeitsgesetzes zielführend ist. Der vom Justiz- und vom Kultusministerium vorgelegte Bericht hat sich leider mit wirklichen Alternativen zur derzeitigen Praxis kaum befasst. Er enthält aber zahlreiche Hinweise für die Absurdität des Verfahrens. mehr

Wahlkreisbüro
8. Januar 2014

Kaffee mit Links

Der  Auftakt zu einer künftigen Tradition in meinem Wahlkreisbüro ist geschafft. Wir trafen uns die ersten zwei Male zum „Kaffee mit Links“. Damit wollen wir für Interessierte eine Möglichkeit schaffen, zu einem festen, regelmäßig wiederkehrenden Termin mit LINKEN ins Gespräch zu kommen. Das Ganze bei Kaffee, Kuchen und freier Themenwahl. Angesprochen fühlen sollen sich sowohl Mitglieder der LINKEN, Sympathisantinnen und Sympathisanten, aber auch Leute, denen der Weg in eine unserer politischen Veranstaltungen noch zu verbindlich erscheint. mehr

Bildungspolitik
3. Dezember 2013

PISA - aus Testergebnissen allein wird Schule noch nicht besser

Bild: Joujou www.pixelio.de

Zur jüngsten PISA-Studie
Es ist erfreulich, dass die Schülerinnen und Schüler in Deutschland sich beim PISA-Test verbessern konnten. Dennoch ist das Ergebnis kein Grund, sich zurückzulehnen. mehr

Wahlkreisbüro

18. Erwerbslosenfrühstück

Am 25.11.2013 trafen sich bereits zum 18. Mal Erwerbslose in unserem Wahlkreisbüro. Am voll besetzten Tisch ging es zunächst darum, den Gästen die Möglichkeit zu geben, Fragen an Mitglieder der Stadtratsfraktion zu stellen, bzw. Ideen und Wünsche für das Kommunalwahlprogramm zu äußern. Mit der Vorstellung der kommunalpolitischen Leitlinien habe ich versucht, die Erwerbslosen zu sensibilisieren, im Zuge der Kommunalwahlen Einfluss zu nehmen und bei den Parteien nachzufragen, was in den nächsten 5 Jahren in konkreten, sie interessierenden Belangen geplant ist. mehr

Wahlkreistag
18. November 2013

IT macht Schule

Am 18. November informierte ich mich in einem Gespräch mit Frau Czuratis (Dezernentin für Bildung und Soziales) über das Projekt „IT macht Schule“. Medienkompetenz gilt als Schlüsselqualifikation. Seit einem Jahr arbeiten im Salzlandkreis deshalb Modellschulen in allen Schulformen mit White-Boards und entsprechenden Schülergeräten. Im Unterrichtsverlauf bietet die Möglichkeit, völlig neue Lehrmethoden einzusetzen. Die Vernetzung aller Schulen mit einer einheitlichen IT-Infrastruktur ist ein weiteres Ziel des Programms. mehr

Landesverband
13. Oktober 2013

1. Tagung des 4. Landesparteitages

Am 12. und 13. Oktober 2013 fand die 1. Tagung des 4. Landesparteitages in Magdeburg statt. Es wurde ein neuer Vorstand gewählt und ich wurde in meinem Amt als Landesvorsitzende bestätigt. Es tut gut, Bestätigung für ein Jahr Arbeit und das Vertrauen für weitere zwei Jahre zu erhalten. Vielen Dank dafür. Der Parteitag verabschiedete nach ausgiebiger Diskussion kommunalpolitische Leitlinien als Handwerkszeug für die im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahlen. mehr